Datenschutz in der Pflege

Bereits im ersten Jahrhundert nach Christus definierte der Eid des Hippokrates die Pflicht zur...

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The Sound of Facebook

Mit einem neuen Musikdeal macht sich Facebook auf den Weg zur neuen Jukebox. Das...

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Wie ist der Bandname geschützt?

Neben dem zivilrechtlichen Namenschutz und dem Unternehmenskennzeichenschutz kann der Bandname noch als Marke durch...

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Weihnachtsmarkt in Dresden; © Alexander Erdbeer / Fotolia.com

Schutz vor Terroranschlägen ist Aufgabe des Staates

Dies entschied das Verwaltungsgericht Berlin. Die Veranstalterin des Weihnachtsmarktes in Charlottenburg sollte durch entsprechende...

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Vorteile eines schriftlichen Band-GbR Vertrages

Die größten Bandprojekte starteten im Proberaum, nicht beim Anwalt. Und das ist wirklich gut...

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Richter mit Hammer

Zur Verteilung von GEMA-Einnahmen

Leitsatz: Die Vergütung der Urheber darf von der GEMA nicht um einen pauschalen Verlegeranteil...

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Professionelle (Eis-)Tänzer sind keine Künstler

Das Bundessozialgericht erfindet eine neue Ausrede für Männer. Bildquelle TV Remote Control: © REDPIXEL...

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Justitia - deutsche Gesetze; © recht_schoen / Fotolia.com

Anzug eines Orchestermusikers ist Privatsache

Leitsatz: Kleidungsstücke eines Orchestermusikers stellen in der Regel keine typische Berufsbekleidung, sondern bürgerliche Kleidung...

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Überblick zur Kunst- und Kulturförderung

Die Darstellung der staatlichen Kunst- und Kulturförderung ist vergleichbar mit einem großen Flickenteppich. Aufgrund...

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Woran erkennt man eigentlich einen Veranstalter?

Es ist ein bisschen wie in der Kirche. Alle singen seine Lieder, aber kein...

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Zur Voraussetzung eines Platzverweises

Leitsatz: Für die Erteilung von Platzverweisen durch die Polizei reicht nicht aus, dass es...

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Zur Sittenwidrigkeit eines Managementvertrages

Leitsatz: Bei Managementverträgen ist es üblich, dass der Manager an sämtlichen Einnahmen aus der künstlerischen...

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Richter mit Hammer

Plattenverträge als typische Form der Vermarktung

Leitsatz: Der Abschluss von Plattenverträgen und Bandübernahmeverträgen bei Schlagersängern stellt die typische Form der...

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Justitia - deutsche Gesetze; © recht_schoen / Fotolia.com

Zum Rücktritt vom Tourneevertrag

Leitsatz: Wird in einem Tourneevertrag geregelt, dass ein Künstler Aufführungen eines nach objektiven Kriterien bestimmbaren...

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Zur Ruhezeit eines Orchestermusikers

Leitsatz: Einem Orchestermusiker steht nach § 13 Abs. 2 TVK keine fünfstündige Ruhezeit vor...

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Richter mit Hammer

Kein Plagiat von „Hinterm Horizont“

Leitsatz: Sind alle wesentlichen Gestaltungselemente eines Musicals bereits in historischen Ereignissen, einer Autobiografie sowie...

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Gothic gegen Rap

Leitsatz: Wenn Text und Komposition zu einem Gesamtwerk verbunden werden, dann ist ein so...

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Zum Abspielen eines Liedes im Wahlkampf

Leitsatz: Das Abspielen eines Liedes während einer noch andauernden Wahlkampfveranstaltung steht stets in Zusammenhang...

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Justitia - deutsche Gesetze; © recht_schoen / Fotolia.com

Zur Annahme einer Doppelschöpfung

Leitsatz: Im musikalischen Bereich ist bei Anwendung der bestehenden Lehren und Gestaltungsmittel (wie Melodik,...

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Zur Veranstalter-eigenschaft

Leitsatz: Unabhängig von der Möglichkeit der Programmgestaltung ist eine Veranstalter-eigenschaft dann anzunehmen, wenn der...

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Richter mit Hammer

Private-Viewing in der Gaststätte

Leitsatz: Wenn lediglich Mitglieder einer Skatrunde und eines Dartclubs in einer öffentlich zugänglichen Gaststätte...

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Justitia - deutsche Gesetze; © recht_schoen / Fotolia.com

Zur Abgabepflicht einer Tanzschule

Leitsatz: Eine Tanzschule muss für Honorare, die für selbständige Musiker gezahlt werden, welche auf...

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Kunstfreiheit vs. Totensonntag

Leitsatz: Kunstfreiheit verlangt nicht, dass Kunstwerke jederzeit gewerblich aufgeführt oder vertrieben werden dürfen. Bildquelle...

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Zur Erlaubnis von E-Zigaretten in Kneipen

Leitsatz: Bei dem Gebrauch einer E-Zigarette findet kein Verbrennungsprozess, sondern ein Verdampfungsvorgang statt. Die...

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Zum Streitwert Bootleg II

Leitsatz: Beim Verkauf eines nicht offiziell veröffentlichten bzw. nicht autorisierten DVD-Bildtonträgers (Bootlegs) auf der...

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Richter mit Hammer

Beteiligung an Erlösen nach Austritt aus Band

Leitsatz: Nach dem Ausscheiden eines Bandmitgliedes gilt eine pauschale Vereinbarung zur Beteiligung an sämtlichen...

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Abgabepflicht von Country-Westerntanzverein

Leitsatz: Für eine einheitliche Veranstaltung sprechen neben der Wahrnehmung der Veranstaltung als Einheit in...

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Justitia - deutsche Gesetze; © recht_schoen / Fotolia.com

Zum Verbot des Weiterverkaufs von Tickets

Leitsatz: Ein kommerzieller Weiterverkauf von Konzert-Tickets kann in den AGB untersagt werden. Bildquelle Justitia...

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Zur Namensnutzung von „Rock am Ring“

Leitsatz: Da der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG ein älteres Werktitelrecht zusteht,...

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Richter mit Hammer

Betrieb YouTube-Portals vom Ausland

Leitsatz: Beim Betrieb eines YouTube-Portals aus dem Ausland ist das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...

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Zur Beeinträchtigung privater Veranstalter

Leitsatz: Eine Preisunterbietung ist als wettbewerbliches Mittel grundsätzlich erlaubt und nur dann unlauter, wenn...

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Versicherungspflicht einer Tanzlehrerin

Leitsatz: Bei einem aus mehreren Arbeitsgebieten zusammengesetzten gemischten Berufsbild kann nur dann Bildquelle scales...

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Vergütung von Musiknutzung /Tanzschulen

Leitsatz: Bei der Festsetzung einer Vergütung im Rahmen eines Gesamtvertrages kann eine Orientierung an...

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Zum Streitwert Bootleg I

Leitsatz: Der Streitwert einer Unterlassungsklage wegen eines Angebotes einer Bootleg-LP bei eBay kann bis...

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Richter mit Hammer

Bildberichterstattung Mieterfest

Leitsatz: Auch Fotos, die von Teilnehmern eines lokalen Mieterfest einer Wohnungsbau-genossenschaft gemacht werden, können...

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Zur Abgabepflicht eines Bandleaders

Leitsatz: Wenn ein Bandleader neben der künstlerischen Mitwirkung auch als Vermittler bzw. Vermarkter einer...

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Zur Untersagung von YouTube-Sperrtafeln

Leitsatz: Die von YouTube verwendeten Sperrtafeln mit dem Text: „Dieses Video ist in Deutschland...

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Justitia - deutsche Gesetze; © recht_schoen / Fotolia.com

Schutzfähigkeit der Bezeichnung „Event“

Leitsatz: Die Marke „Event“ verfügt über einen von Haus aus verminderten Schutzumfang, da sie...

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Zur Nennung von Musikfestival bei Gewinnspiel

Leitsatz: Wenn ein Unternehmen im freien Handel Eintrittskarten für Musikfestivals erwirbt und diese als...

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Zur Rücksichtspflicht bei Gleichnamigkeit

Leitsatz: Die zwischen Gleichnamigen bestehende Gleichgewichtslage verpflichtet beide Beteiligten zur Rücksichtnahme und zur Vermeidung einer...

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Richter mit Hammer

Recht am Bandnamen nach Auflösung der Band

Leitsatz: Derjenige, der unter einem Bandnamen auftritt und dessen künstlerische Leistung damit beworben wird,...

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Keine Kunstfreiheit bei beleidigender Moderation

Leitsatz: Der Moderation bei einer Konzerttournee liegt keine eigene freie schöpferische Gestaltung zugrunde. Ein Künstler...

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Zur Unterscheidung von Konzert und Tanz

Leitsatz: Eine vergnügungssteuerpflichtige Tanzveranstaltung liegt vor, wenn ihr inhaltlicher Charakter für den Besucher erkennbar...

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Haftung bei unvorhersehbaren Schäden

Leitsatz: Ein Konzertveranstalter haftet nicht für Schäden, mit denen im Vorfeld nicht gerecht werden...

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Richter mit Hammer

Ermäßigte Umsatzsteuer für Technoparty

Leitsatz: Im Sinne des Umsatzsteuergesetzes sind Konzerte Aufführungen von Musikstücken, bei denen Instrumente und/oder...

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Justitia - deutsche Gesetze; © recht_schoen / Fotolia.com

Schmerzensgeld wegen Hörschadens

Leitsatz: Ein Veranstalter kann nicht für etwaige Hörschäden bei den Konzertbesuchern verantwortlich gemacht werden, wenn...

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Richter mit Hammer

Absage eines Konzerts wegen Krankheit

Leitsatz Bei einem Orchesterkonzert ist die Aufführung mit einem anderen gleichwertigen Dirigenten als zumutbar...

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Zur Wesentlichkeit von Lärm bei Konzert

Leitsatz: Bei nur einmal jährlich stattfindenden Veranstaltungen von kommunaler Bedeutung können selbst Lärmeinwirkungen unwesentlich...

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Haftung des Veranstalters beim Stage-Diving

Leitsatz: Wer die Steigerung und das Aufheizen der Stimmung im Lauf des Konzerts mitbekommt...

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Richter mit Hammer

Sorgfaltspflicht zum Schutz vor Hörschäden

Leitsatz: Der Umfang der Verpflichtung eines Veranstalters, Besucher vor Hörschäden zu schützen, kann sich aus...

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Justitia - deutsche Gesetze; © recht_schoen / Fotolia.com

Zur Obhutspflicht eines Konzertveranstalters

Leitsatz: Der Konzertveranstalter hat im Rahmen seines als Werkvertrag anzusehenden Gastspielvertrages gegenüber dem Künstler...

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Bildquelle

  • front view of a very colorful jukebox with guitars in the back: © amriphoto.com / Fotolia.com
  • Music Instruments, Drums/Guitar on stage: © DWP / Fotolia.com
  • Weihnachtsmarkt in Dresden: © Alexander Erdbeer / Fotolia.com
  • Bild zu Band im Proberaum: Multiracial music band performing in a recording studio: © Nejron Photo / Fotolia.com
  • Judge’s hand holding wooden hammer: © Nejron Photo / Fotolia.com
  • TV Remote Control: © REDPIXEL / Fotolia.com
  • Justitia – deutsche Gesetze: © recht_schoen / Fotolia.com
  • Purse with lot of euro coins: © Nejron Photo / Fotolia.com
  • Rockkonzert: © ShishaMel / Fotolia.com
  • scales icon with long shadow: © nuiiun / Fotolia.com