Musikrecht

The Sound of Facebook

Mit einem neuen Musikdeal macht sich Facebook auf den Weg zur neuen Jukebox. Das Unternehmen schloss dafür mit dem International Copyright Enterprise (ICE) einen Vertrag, der auch die Dienste Instagram, Oculus und den Kurzmitteilungsdienst Messenger, nicht aber WhatsApp, einschließt. Der ICE ist ein gemeinsamer Lizenz- und Verarbeitungsdienst der drei Verwertungsgesellschaften GEMA (Deutschland), PRS for Music […]

Wie ist der Bandname geschützt?

Neben dem zivilrechtlichen Namenschutz und dem Unternehmenskennzeichenschutz kann der Bandname noch als Marke durch das Markenschutzgesetz abgesichert sein.

Vorteile eines schriftlichen Band-GbR Vertrages

Die größten Bandprojekte starteten im Proberaum, nicht beim Anwalt. Und das ist wirklich gut für die Musik. Aber braucht man wirklich schon einen Band-Vertrag, selbst wenn noch keine Auftritte anstehen?

Richter mit Hammer

Zur Verteilung von GEMA-Einnahmen

Leitsatz: Die Vergütung der Urheber darf von der GEMA nicht um einen pauschalen Verlegeranteil gekürzt werden.

Professionelle (Eis-)Tänzer sind keine Künstler

Das Bundessozialgericht erfindet eine neue Ausrede für Männer.

Justitia - deutsche Gesetze; © recht_schoen / Fotolia.com

Anzug eines Orchestermusikers ist Privatsache

Leitsatz: Kleidungsstücke eines Orchestermusikers stellen in der Regel keine typische Berufsbekleidung, sondern bürgerliche Kleidung dar.

Überblick zur Kunst- und Kulturförderung

Die Darstellung der staatlichen Kunst- und Kulturförderung ist vergleichbar mit einem großen Flickenteppich. Aufgrund des Föderalismus sind die Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen verteilt.

Zur Sittenwidrigkeit eines Managementvertrages

Leitsatz: Bei Managementverträgen ist es üblich, dass der Manager an sämtlichen Einnahmen aus der künstlerischen Tätigkeit des Künstlers beteiligt wird, die dieser während der Vertragslaufzeit erzielt.

Richter mit Hammer

Plattenverträge als typische Form der Vermarktung

Leitsatz: Der Abschluss von Plattenverträgen und Bandübernahmeverträgen bei Schlagersängern stellt die typische Form der Vermarktung dar.

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Zum Rücktritt vom Tourneevertrag

Leitsatz: Wird in einem Tourneevertrag geregelt, dass ein Künstler Aufführungen eines nach objektiven Kriterien bestimmbaren Repertoires schuldet, handelt es sich um einen Werkvertrag.

Zur Ruhezeit eines Orchestermusikers

Leitsatz: Einem Orchestermusiker steht nach § 13 Abs. 2 TVK keine fünfstündige Ruhezeit vor jeder Aufführung zu, wenn am selben Tag zwei Aufführungen an verschiedenen Aufführungsstätten am Sitz des Orchesters zu absolvieren sind.

Richter mit Hammer

Kein Plagiat von „Hinterm Horizont“

Leitsatz: Sind alle wesentlichen Gestaltungselemente eines Musicals bereits in historischen Ereignissen, einer Autobiografie sowie in Originalsongtexten angelegt, so stellen sie keine eigene geistige Schöpfung dar.

Gothic gegen Rap

Leitsatz: Wenn Text und Komposition zu einem Gesamtwerk verbunden werden, dann ist ein so verbundenes Werk nicht gegen eine Trennung von Dritten geschützt, da sowohl Text, als auch Musik jeweils gesondert verwertet werden können

Zum Abspielen eines Liedes im Wahlkampf

Leitsatz: Das Abspielen eines Liedes während einer noch andauernden Wahlkampfveranstaltung steht stets in Zusammenhang mit der Veranstaltung

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Zur Annahme einer Doppelschöpfung

Leitsatz: Im musikalischen Bereich ist bei Anwendung der bestehenden Lehren und Gestaltungsmittel (wie Melodik, Harmonik, Rhythmik, Metrik, Tempo, Phrasierung, Artikulierung, Ornamentik, Kadenz, Periodik, Arrangement) ein weiter Spielraum

Zum Streitwert Bootleg II

Leitsatz: Beim Verkauf eines nicht offiziell veröffentlichten bzw. nicht autorisierten DVD-Bildtonträgers (Bootlegs) auf der Internetplattform ebay.de ist der Streitwert auf 10.000 festzusetzen.

Richter mit Hammer

Beteiligung an Erlösen nach Austritt aus Band

Leitsatz: Nach dem Ausscheiden eines Bandmitgliedes gilt eine pauschale Vereinbarung zur Beteiligung an sämtlichen Tonträgererlösen, unabhängig von der Mitwirkung, nicht ohne konkrete weitere Absprache fort.

Abgabepflicht von Country-Westerntanzverein

Leitsatz: Für eine einheitliche Veranstaltung sprechen neben der Wahrnehmung der Veranstaltung als Einheit in der Öffentlichkeit insbesondere der einheitliche Name,

Richter mit Hammer

Betrieb YouTube-Portals vom Ausland

Leitsatz: Beim Betrieb eines YouTube-Portals aus dem Ausland ist das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nicht strafbar.

Versicherungspflicht einer Tanzlehrerin

Leitsatz: Bei einem aus mehreren Arbeitsgebieten zusammengesetzten gemischten Berufsbild kann nur dann

Vergütung von Musiknutzung /Tanzschulen

Leitsatz: Bei der Festsetzung einer Vergütung im Rahmen eines Gesamtvertrages kann eine Orientierung an früheren Verträgen der Parteien erfolgen.

Zum Streitwert Bootleg I

Leitsatz: Der Streitwert einer Unterlassungsklage wegen eines Angebotes einer Bootleg-LP bei eBay kann bis zu 5.000 Euro betragen.

Zur Abgabepflicht eines Bandleaders

Leitsatz: Wenn ein Bandleader neben der künstlerischen Mitwirkung auch als Vermittler bzw. Vermarkter einer Band auftritt, ist er zur Künstlersozialabgabe verpflichtet.

Zur Untersagung von YouTube-Sperrtafeln

Leitsatz: Die von YouTube verwendeten Sperrtafeln mit dem Text: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA

Zur Rücksichtspflicht bei Gleichnamigkeit

Leitsatz: Die zwischen Gleichnamigen bestehende Gleichgewichtslage verpflichtet beide Beteiligten zur Rücksichtnahme und zur Vermeidung einer weiteren Steigerung der Gefahr von Verwechslungen

Richter mit Hammer

Recht am Bandnamen nach Auflösung der Band

Leitsatz: Derjenige, der unter einem Bandnamen auftritt und dessen künstlerische Leistung damit beworben wird, ist Inhaber des Namensrechtes.

Keine Kunstfreiheit bei beleidigender Moderation

Leitsatz: Der Moderation bei einer Konzerttournee liegt keine eigene freie schöpferische Gestaltung zugrunde. Ein Künstler kann sich daher nicht auf die Kunstfreiheit berufen, wenn

Richter mit Hammer

Absage eines Konzerts wegen Krankheit

Leitsatz Bei einem Orchesterkonzert ist die Aufführung mit einem anderen gleichwertigen Dirigenten als zumutbar anzusehen. Es liegt daher kein Fall einer Unmöglichkeit vor, wenn